Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der AGB
Die nachfolgenden AGB bilden die Grundlage für alle Geschäfte zwischen dem Kunden und Sven Felber — | smart home feeling |. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
2. Angebot und Angebotsunterlagen
Angebote sind freibleibend. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Weitergabe oder Vervielfältigung durch Dritte bedarf der schriftlichen Genehmigung. Bei Kalkulationsfehlern behalten wir uns Berichtigung vor.
3. Angebot des Bestellers
Vertragsanträge müssen schriftlich erfolgen. Der Besteller ist an seinen Vertragsantrag 2 Wochen gebunden. Der Vertrag ist abgeschlossen durch schriftliche Bestätigung, Lieferbeginn oder Leistungsbeginn innerhalb dieser Frist.
4. Preise, Gefahrenübergang
Vereinbarte Preise gelten gegenüber Nichtkaufleuten vier Monate lang. Alle Lieferungen erfolgen nach aktueller Preisliste beim Vertragsabschluss, sofern keine anderen Preise vereinbart wurden. Der Versand erfolgt auf Rechnung des Bestellers. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Spediteur auf den Besteller über.
5. Lieferung
Lieferzeiten gelten als verbindlich nur bei schriftlicher Bestätigung. Höhere Gewalt, Streik, Aussperrung und Betriebsstörungen befreien uns von der Leistungspflicht. Bei Lieferverzögerung kann der Auftraggeber mittels eingeschriebenen Briefes eine Nachfrist von 2 Wochen setzen. Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz kann Schadensersatz verlangt werden.
6. Auftragsausführung
Alle Vorgaben müssen vor Auftragsbeginn schriftlich vorliegen (Pflichtenheft). Fehlende oder unvollständige Vorgaben werden zusätzlich berechnet. Änderungen müssen schriftlich mitgeteilt werden. Bauliche Vorleistungen müssen bei Ausführungsbeginn fertiggestellt sein. Bei Inbetriebnahmen werden fertig montierte, angeschlossene und auf Busspannung geprüfte Geräte vorausgesetzt.
7. Gewährleistung
Kaufleute müssen Mängel innerhalb von 8 Tagen, Nichtkaufleute innerhalb von 14 Tagen schriftlich rügen. Wir haben das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Bei Hardware von Drittherstellern können Gewährleistungsansprüche erst nach erfolgloser Herstellerreklamation geltend gemacht werden. Die Beweislastumkehr beträgt ein Jahr ab Übergabe bei Verbrauchern.
8. Haftung
Bei Schäden durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haften wir nach gesetzlichen Bestimmungen. Gegenüber Kaufleuten ist der Schadensersatz auf € 10.000 oder den Kaufpreis begrenzt. Wir haften nicht für entgangenen Gewinn, Folgeschäden oder durch Computerviren verursachte Schäden.
9. Zahlung, Verzug
Rechnungsbeträge sind sofort ohne Abzug zu zahlen. Bei begründeten Bedenken hinsichtlich Kreditwürdigkeit können wir Vorkasse verlangen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Basiszinssatz fällig. Mit Beauftragung stimmen Sie dem Versand elektronischer Rechnungen zu.
10. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an gelieferter Ware bis zum vollständigen Zahlungseingang vor. Der Besteller hat die Ware auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zu versichern. Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind nicht gestattet.
11. Programme
Für die Nutzungsüberlassung oder den Verkauf von Programmen gelten die Ziffern 1–10 entsprechend. Die Haftung ist auf € 5.000 begrenzt.
12. Nutzungsbedingungen für Programme
Die Software darf nur für die im Kaufvertrag festgelegten Zwecke benutzt werden. Weitergabe an Dritte, Änderungen, Vervielfältigung und Übertragung des Benutzungsrechts sind ohne Genehmigung verboten. Jedes Programm enthält einen Copyright-Vermerk.
13. Gewährleistung für Programme
Es wird darauf hingewiesen, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen unter allen Bedingungen auszuschließen. Fehlerhafte Programmträger werden innerhalb der gesetzlichen Frist ersetzt. Ist das Programm grundsätzlich unbrauchbar, kann der Besteller es zurückgeben.
14. Daten- und Dokumentationsübergabe
Projektdaten und Dokumentation werden erst nach vollständiger Bezahlung übergeben. Ab diesem Zeitpunkt ist der Auftraggeber für die Sicherheit der Daten verantwortlich. Für Schäden durch unsachgemäße Bearbeitung wird keine Haftung übernommen.
15. Nebenabreden, Allgemeines
Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen gültig. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute ist der Sitz unserer gewerblichen Niederlassung.
© Sven Felber — smart home feeling